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Kategorie: Fraktionsberichte

Fraktionsbericht März 2018

Fraktionsbericht März 2018

Die Konkretisierung zur Neugestaltung des Schulhofs und Bau eines Mehrgenerationenparks werden von der UWG begrüßt. Die vorgestellten Planungen sind absolut gelungen und führen zu einer deutlichen Aufwertung des Schulhofs und einer angrenzenden Begegnungsstätte für Jung und Alt. Trotz des sehr guten Gesamtkonzeptes darf der gesteckte Kostenrahmen allerdings nicht aus dem Blickfeld geraten. Dieses muss im Rahmen der weiteren Planungen und im Zuge der Ausführung gewährleistet bleiben. Die geplante Vorgehensweise den Um- und Neubau in mehreren Bauabschnitten durchzuführen halten wir für sinnvoll. So bleibt gewährleistet, dass Teile des Schulhofs auch während der Umbauarbeiten weiter genutzt werden können.

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Fraktionsbericht Januar 2018

Fraktionsbericht Januar 2018

Auf Ihrer Fraktionssitzung hat sich die UWG Wettringen mit den Themen der ersten Ratssitzung des Jahres 2018 intensiv beschäftigt. Die Ergebnisse des Ideenwettbewerbs zum Bau eines Bewegungs-/Mehrgenerationenparks am Standort des Schulzentrums werden von der Fraktion begrüßt. Die Schaffung eines attraktiven Schulhofes für die Kinder der Ludgerusgrundschule, wird dabei als wichtiger Beitrag zur kontinuierlichen Verbesserung des Schulstandortes Wettringen angesehen. Die Kombination des Geländes zu einem Park, der generationsübergreifend aufgesucht werden kann, ist zudem besonders reizvoll. Mit einem entsprechenden Gelände würde eine zusätzliche innerörtliche Fläche mit hoher Aufenthaltsqualität geschaffen.

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Fraktionsbericht November 2017

Fraktionsbericht November 2017

Die UWG Wettringen hat sich auf ihrer Fraktionssitzung dafür ausgesprochen, den Straßenendausbau im Baugebiet „Prumenkamp“ in einfarbiger pflasterbauweise herzustellen. Die Kreuzungsbereiche sollen andersfarbig hergestellt werden um diese entsprechend abzuheben. Bei den Entscheidungen zum Straßenendausbau in den erschlossenen Baugebieten der vergangenen Jahre spielte immer die Situation bereits bestehender Wohngebiete in der Umgebung eine Rolle. Da eine Anbindung des Baugebiets „Prumenkamp“ an die Kerneburg erfolgt und dieser Bereich bereits in pflasterbauweise hergestellt ist, war dieses für die UWG schließlich das ausschlaggebende Argument sich für die pflasterbauweise zu entscheiden.

Eine Breite von 7 m für die Zuwegung von der Kreisstraße 61 zum Baugebiet, wie sie im Bauausschuss vorgestellt wurde hält die UWG für eine Spielstraße für zu Breit. Wir sprechen uns dafür aus, die Zuwegung in einer Breite von maximal 6,5 m herzustellen.

Dem Antrag eines bestehenden Unternehmens auf Änderungen der Bebauungspläne im Industriegebiet stimmt die UWG zu. Damit werden die Grundlagen für eine geplante Erweiterung geschaffen.

Die in den letzten Jahren getätigten Investitionen am Campingplatz haben zu einer Attraktivitätssteigerung geführt und damit zu erheblich höheren Besucherzahlen und Umsätzen. Diese positive Entwicklung soll möglichst fortgeführt werden, weshalb die UWG den geplanten Investitionen in den Campingplatz grundsätzlich zustimmt.

Fraktionsbericht September 2017

Fraktionsbericht September 2017

In der ersten Fraktionssitzung nach der Sommerpause traf sich die UWG Fraktion um die Themen der kommenden Gemeinderatssitzung zu besprechen.

Erfreulich zeigten sich die Mitglieder der UWG über die Präsentation des Finanzzwischenberichts. Die Zahlen der ersten Jahreshälfte zeigen, dass aktuell ein Großteil der Prognosen in den Haushaltsansätzen erreicht werden. Einige Posten liegen erfreulicherweise über den Haushaltansätzen. Besonders positiv ist das Ergebnis vor dem Hintergrund, dass im Jahr 2017 die von der Gemeinde erhobenen Steuern gesenkt wurden. Die nächsten Monate werden zeigen, in wie weit diese Entwicklung fortgeführt werden kann.

Positiv aufgenommen wurde auch das Verkehrskonzept der Gemeindeverwaltung zur Schaffung weiterer Tempo 30 Zonen auf dem Gemeindegebiet. Der Schutz der Wohnbevölkerung in Wohnbaugebieten bzw. Bereichen mit hohen Fußgängeraufkommen ist aus Sicht der UWG das maßgebliche Ziel des Konzeptes. Die im Rahmen des Konzeptes angenommen Bewertungskriterien schaffen zudem eine nachvollziehbare Grundlage, warum ein Straßenzug zur Tempo 30 Zone umgestellt werden soll. Des Weitern wird dargestellt, dass einige Straßenzüge nicht für Tempo 30 Zonen geeignet sind, da es sich um verkehrswichtige Gemeindestraßen handelt.

Die Vorlage zur weiteren Entwicklung des Campingplatzes in Haddorf wurde interessiert aufgenommen. Die UWG ist erfreut darüber, dass die getroffenen Maßnahmen der letzten Jahre am Campingplatz Früchte tragen. Die Investitionen der Gemeinde in die Infrastruktur des Campingplatzes gehen dabei einher mit einer allgemein verstärkten Nachfrage nach attraktiven Camping Erholungsgebieten in Deutschland. Es ist zu beachten, dass der Campingplatz nicht zum Selbstzweck durch die Gemeinde unterhalten wird, sondern einen wichtigen Beitrag zum Gemeindehaushalt beiträgt. Die möglichen Ansätze zur Weiterentwicklung des Campingplatzes sind dabei zu bewerten. Es gilt dabei abzuwägen, welche Maßnahmen sinnvoll und notwendig sind, um die positive Entwicklung des Gebietes weiter zu fördern.

Das im Rahmen der Erschließung des Baugebiet „Prumenkamp“ vorgelegte Entwässerungskonzept findet bei den Mitgliedern der UWG grundsätzlich Unterstützung. Die geplante Umlenkung des Regenwassers in die Vechte ist aus Sicht der UWG Mitglieder ein sinnvoller Ansatz, das Abwasser aus dem neuen Wohngebiet abzuführen. Des Weiteren könnte so eine nachhaltige Entlastung der weiteren Ortslage erreicht werden. Hier kam es bei Starkregenereignissen in der Vergangenheit zu überfluteten Straßen und vollgelaufenen Kellern.

Fraktionsbericht Juni 2017

Fraktionsbericht Juni 2017

Die UWG hat sich sehr erfreut über den wiederholt guten Jahresabschluss der Gemeinde Wettringen gezeigt. Die Zahlen zum Jahresabschluss zeigen, dass sich Wettringen auch mittelfristig keine Sorgen machen muss. Die rund 700.000 Euro Überschuss sollen der Ausgleichsrücklage zugeführt werden.

Der Bebauungsplanentwurf zum Baugebiet „Prumenkamp“ findet bei der UWG Zustimmung. Die Nachfrage nach attraktiven Baugrundstücken ist in Wettringen nach wie vor hoch. In diesem Zusammenhang wurde auf der Fraktionssitzung der UWG auch über die Berichterstattung der letzten Wochen in der Presse, zu einer über den Bedarf hinaus gehenden Bautätigkeit von Eigenheimen in vielen Kommunen diskutiert. Die Untersuchungsergebnisse der Studie zeigten, dass vielfach mehr Eigenheime gebaut werden als angesichts einer bei vielen rückläufigen Bevölkerungsentwicklung sinnvoll wäre. Für Wettringen sehen wir diese Gefahr aber derzeit nicht, da unsere Bevölkerungsentwicklung in den nächsten Jahren stabil bzw. leicht ansteigend ist. Allerdings muss die Entwicklung bei uns weiter genau beobachtet werden, um zu vermeiden, dass bestehende Wohngebiete zukünftig mit Leerstand zu kämpfen haben.

Die Vorschläge der Verwaltung, die Fördermittel aus dem Investitionsfördergesetz sowie dem Förderprogramm „Gute Schule“ für den Umbau des Schulhofs sowie die Erweiterung des Sportgeländes einzusetzen werden von der UWG begrüßt.

Wir sprechen uns auch für den Erlass einer Gestaltungssatzung für den Ortskern Wettringen aus. Damit stellt die Gemeinde nun klare Regelungen für die Errichtung von Werbeanlagen im Ortskern auf.

Die Neufassung der Satzung über Brandschutz und Hilfeleistungen findet bei der UWG Zustimmung. Mit der Neufassung werden nun die Verdienstausfallregelungen für selbstständige Beschäftigte, die Entgelte für kostenpflichtige Leistungen sowie des vorbeugenden Brandschutzes der Feuerwehr angepasst.

Fraktionsbericht Mai 2017

Fraktionsbericht Mai 2017

Die UWG Wettringen hat sich sehr erfreut über die Ausdehnung der Renaturierungsmaßnahme an der Aa im Bereich Tie-Esch gezeigt. Die Entwurfsplanung zur hochwertigen ökologischen Renaturierung und die Beantragung einer entsprechenden Förderung findet bei der UWG volle Zustimmung. Wir sprechen uns seit Jahren dafür aus Aa und Vechte in Wettringen naturnaher zu gestalten. Mit der jetzt geplanten Maßnahme erfolgt ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Durch die Renaturierung wird die natürliche Vielfalt der Pflanzen- und Tierwelt am Gewässer wieder hergestellt. Zudem führt eine Renaturierung zur Verbesserung der Wassergüte und leistet einen wichtigen Beitrag zum Hochwasserschutz.

Die UWG spricht sich für die Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Wettringen zur Ausweisung eines neuen Baugebiets „Prumenkamp“ aus. Die Nachfrage nach Baugrundstücken ist in Wettringen nach wie vor sehr hoch. Das zeigt, dass Wettringen für viele Menschen als attraktiver Ort wahrgenommen wird. Um diesen Status zu erhalten und um die die Entwicklung der Gemeinde voranzubringen ist es deshalb notwendig ein weiteres Baugebiet auszuweisen und zu erschließen.

Den geplanten Änderungen verschiedener Bebauungspläne in Wettringen stimmt die UWG zu.

Fraktionsbericht März 2017

Fraktionsbericht März 2017

Die UWG Wettringen hat im Rahmen der Fraktionssitzung ausführlich über die Herstellung einer Beleuchtung am Fuß- und Radweg Poggenbach diskutiert. Wir sprechen uns mehrheitlich dafür aus, die Beleuchtung zu installieren. Durch die Entwicklung der Gemeinde in den vergangenen Jahren wird dieser mittlerweile gut frequentiert. Die Installation von Orientierungsleuchten führt zu besseren Sichtverhältnissen, insbesondere in der dunklen Jahreszeit. Die vorgetragenen Bedenken der Anwohner wurden auch auf der Fraktionssitzung besprochen. Wir nehmen diese ernst und haben sie bei unserer Entscheidungsfindung mit berücksichtigt. Ein Abstrahlen der aufgestellten Leuchten in die Gärten der Anwohner muss möglichst vollständig verhindert werden. Dieses ist mit Pollerleuchten am besten zu gewährleisten. Die UWG Wettringen spricht sich deshalb dafür aus möglichst Pollerleuchten anstatt den geplanten Peitschenleuchten zu installieren. Zudem sollte eine Nachtabschaltung der Leuchten stattfinden, um die Beeinflussung auf die Fauna des naturnah gestalteten Poggenbachs möglichst gering zu halten.

Die UWG Wettringen begrüßt den Änderungsantrag der Firma Calcis zur Rekultivierung des Kalksteinbruchs. Mit der vorgeschlagenen Änderung soll der Steinbruch größtenteils mit unbelastetem Material verfüllt werden. Damit wird kein größeres Gewässer mit steilen Uferbereichen in Ortsnähe geschaffen, was doch erhebliche Gefahren mit sich gebracht hätte. Die rekultivierte Fläche soll später mit Obstbäumen bepflanzt werden. Zudem soll für den hier bereits nistenden Uhu eine Kalksteinwand als Nistmöglichkeit verbleiben und eine Aussichtsplattform errichtet werden. Für die UWG Wettringen ist es in diesem Zusammenhang sehr wichtig, dass das angeleiferte Material zur Verfüllung genauestens Untersucht wird, damit gewährleistet ist, dass tatsächlich nur unbelastetes Material zur Verfüllung genutzt wird.

Die Einrichtung einer Tempo 30 Zone auf der Schützenstraße wird von der UWG ausdrücklich begrüßt. Wir haben uns schon in der November Ratssitzung 2013 dafür ausgesprochen. Leider wurde dieses damals durch die CDU, aus für uns nicht nachvollziehbaren Gründen, abgelehnt. Die Schützenstraße ist eine der letzten innerörtlichen Gemeindestraßen auf denen noch keine Tempo 30 Zone eingerichtet wurde.

Die UWG Wettringen spricht sich für die Erneuerung der Holzterrasse und -stege im Naherholungsgebiet Haddorfer Seen aus. Bei dem derzeit vorhandenen Material müssen einzelne Holzbohlen regelmäßig ausgetauscht werden. Die Erneuerung der Terrasse und Stege verspricht eine dauerhafte Lösung. Zudem werden die derzeit vorhandenen Rutschgefahr im Winter und die Splittergefahr beim Barfußlaufen auf den Bohlen beim Badebetrieb reduziert.

Fraktionsbericht November 2016

Fraktionsbericht November 2016

Die UWG Wettringen hat im Rahmen ihrer Fraktionssitzung die Fällung von mehreren Bäumen am Radweg Bahndamm im Bereich der Kerneburg kritisiert. Die Gewährleistung der Verkehrssicherheit auf dem Radweg sei auch durch andere Maßnahmen möglich. Es ist immer wieder erstaunlich, dass beim Problemen mit Bäumen immer die einfachste Lösung, nämlich die Fällung, durchgeführt wird und Alternativen kaum in Betracht gezogen werden.

Die Ausweisung eines neuen Baugebiets im Bereich der Albert-Schweitzer-Schule wird von der UWG begrüßt. Die Länge der Bewerberliste für Baugrundstücke zeigt, dass ein großes Interesse bei vielen jungen Menschen besteht in Wettringen zu bauen. Bevor der erste Spatenstich in dem Baugebiet getätigt wird, muss aber eine Alternative für den Sportplatz in trockenen Tüchern sein. In diesem Zusammenhang sollte die Verwaltung dem Gemeinderat frühzeitig eine Kostenaufstellung präsentieren, wie hoch die zu erwartenden Kosten für die Errichtung eines neuen Fußballfeldes sind.

Die Erneuerung der Regenwasserkanalisation Im Rott/Rothenbergerstraße wird von der UWG begrüßt. Zudem findet die Herstellung einer Querverbindung in der Regenwasserkanalisation im Bereich Nieland Zustimmung bei der UWG.

Fraktionsbericht September 2016

Fraktionsbericht September 2016

Die Breitbandversorgung im Außenbereich wurde von der UWG Wettringen im Rahmen der Fraktionssitzung ausgiebig diskutiert. Die UWG Wettringen spricht sich dafür aus einen Antrag auf 100%ige Förderung zu stellen, d. h. der gesamte Außenbereich soll mit Glasfaser versorgt werden. Bei dem entsprechenden Förderprogramm liegt der Eigenanteil der Gemeinde bei 10 %, dementsprechend sind nach Ansicht der UWG im Haushalt mindestens 250.000 Euro bereitzustellen. Die Beantragung einer geringen Förderquote von 95 % würde den notwendigen Eigenanteil der Gemeinde zwar reduzieren, aber uns auch die einmalige Chance nehmen die Gemeinde flächendeckend mit Glasfaser zu versorgen. Wir sollten mit dem Förderantrag die Gelegenheit nutzen, allen Bürgerinnen und Bürgern im gesamten Gemeindegebiet einen Zugang zum Glasfasernetz zu ermöglichen und damit eine Chancengleichheit schaffen. Darüber hinaus sind mittlerweile viele Landwirte auf einen Glasfaseranschluss angewiesen. Bei einem 100%igen Ausbau wäre gewährleistet, dass alle Hofstellen und Wohnhäuser angebunden werden. Dieses wird uns auch auf Dauer einen Standortvorteil bringen. Der Finanzzwischenbericht zeigt auch, dass die Möglichkeit bei uns in der Gemeinde besteht, diese außergewöhnliche Investition zu tätigen.

 

Wir als UWG Wettringen geben durch das Verteilen unserer Jutetaschen schon seit Jahren einen Anreiz zum Verzicht von Plastiktüten. Auch deshalb findet die Teilnahme der der Gemeinde Wettringen am Projekt „Plastiktütenfreier Kreis Steinfurt“ große Unterstützung. Die Gemeinde besitzt bei der Abfallvermeidung eine Vorbildfunktion und sollte deshalb durch Projekte und Initiativen Anreize und das Bewusstsein schaffen, um Plastiktüten zunehmend aus dem Alltagsgebrauch zu verdrängen. Die Initiative des Kreises Steinfurt bietet hierfür eine sehr gute Gelegenheit.

Fraktionsbericht Juni 2016

Fraktionsbericht Juni 2016

Ab 2019 muss die Gemeinde Wettringen die Konzessionsverträge für Strom, Gas und Wasser, die eine wichtige Einnahmequelle für den Gemeindehaushalt darstellen, neu vergeben. Die Ausschreibung hierfür muss Anfang 2017 auf den Weg gebracht werden. Die möglichen Handlungsoptionen, von der klassische Ausschreibung bis zur vollständigen Rekommunalisierung der Energienetze, für die Gemeinde wurden auf der Fraktionssitzung der UWG Wettringen ausführlich und intensiv diskutiert. Die UWG befürwortet es, zunächst die Konzessionsverträge klassisch über 20 Jahre auszuschreiben, aber ein Sonderkündigungsrecht für die Gemeinde zu einem bestimmten Zeitpunkt in die Verträge aufzunehmen. Bis zu dem Zeitpunkt des Sonderkündigungsrechtes hätte die Gemeinde Wettringen dann Zeit, abzuklopfen ob die Möglichkeit besteht mit anderen Gemeinden im Kreis Steinfurt ein Gemeindewerk zu gründen und dann die Energienetze selbst durch das mögliche Gemeindewerk zu betreiben. Wenn sich keine Möglichkeit für eine Kooperation ergeben sollte ergibt sich für die Gemeinde Wettringen kein Nachteil, da das Sonderkündigungsrecht nicht angefasst wird und der Vertrag regulär weiterläuft.

Die Liste von über 60 Interessenten für einen Bauplatz zeigt, dass in Wettringen ein großer Bedarf besteht. Aus diesem Grund sollten wir schnell die entsprechenden Beschlüsse fassen, um die Erschließung des Baugebiets „Albert-Schweitzer-Sportplatz“ voranzubringen. Die Straßenbenennung für das Wohnbaugebiet in „Albert-Schweitzer-Straße“ findet in der UWG Fraktion Zustimmung. Im Zuge der Erschließung des Wohnbaugebiets sollte aber möglichst darauf geachtet werden, dass für den Sportverein zeitnah der Bau des Ersatzspielfeldes erfolgt, um die Engpässe beim so gering wie möglich zu halten.