Mai 2021
Aktuelles, Fraktionsberichte, Ratsarbeit

Mai 2021

Im Rahmen des Interessenbekundungsverfahren zur Trägerschaft der OGS haben sich mehrere mögliche Träger beworben. Im Schulausschuss durften sich drei Bewerber präsentieren und ihre Konzepte und Schwerpunkte vorstellen. Bezogen auf die jeweiligen Konzepte und Kosten können alle Bewerber gute Rahmendaten vorweisen und sind aus Sicht der UWG geeignete Kandidaten. Unterschiede sind nur in Nuancen zu erkennen. Neben diesen Faktoren spielen zwei weitere Aspekte eine wichtige Rolle. Zum einen der Erhalt der flexiblen OGS. Dieses Model kommt der Lebensrealität der meisten Familien mit wechselnden Arbeitszeiten entgegen. Diese würde von allen Trägern auch in Zukunft angeboten werden können. Zum anderen ist auch das Netzwerk des Trägers in der Region und zur Schule ein wichtiger Aspekt.

Das Förderprogramm für private Photovoltaikanlagen ist auch in diesem Jahr wieder so gut angenommen worden, dass die zur Verfügung stehenden Mittel bereits ausgeschöpft sind. Die UWG hat in den vergangenen Jahren immer wieder gefordert entsprechende Förderprogramme aufzustellen und hier eine Vorreiterrolle eingenommen. Nicht immer wurde die Notwendigkeit in Verwaltung und Rat anerkannt. Es ist schön zu sehen, dass auch in anderen Fraktionen hier ein Umdenken stattgefunden hat. Die wiederholt gute Resonanz auf das Programm ist für uns eine Bestätigung und es ist daher nur logisch die Mittel entsprechend aufzustocken, um weitere Förderungen zu ermöglichen.

Die UWG stimmt dem Förderprogramme zur Regenwassernutzung zu. Dieses Programm ist ein wichtiger Baustein im Bereich der Ressourcenschonung und des Klimaschutzes. Wie von uns im Rahmen der Haushaltsberatungen beantragt, sollen ggf. Mittel, die nicht ausgeschöpft werden zur Förderung von Dachbegrünungen genutzt werden. Im Zuge der Haushaltsplanberatungen 2021 wurde eine entsprechende Rangfolge festgelegt. Die Idee zur Förderung von Lastenräder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird von uns grundsätzlich unterstützt. Wir halten es aber für richtig, ggf. nicht ausgeschöpfte Mittel aus dem Programm zur Regenwassernutzung gemäß der festgelegten Priorisierung aus den Haushaltsplanberatungen zu verwenden. Aus Sicht der UWG Fraktion sollten ökologische Maßnahmen nicht gegeneinander aufgerechnet werden. Das Sammeln von Regenwasser sowie die Förderung von Dachbegrünung und Fahrrädern sind alles wichtige Bausteine. Ein weiteres Förderprogramm für Lastenräder sollte in die kommenden Haushaltsplanberatungen vertag werden, um hier mit einem ausreichenden Haushaltsansatz auch die gerechtfertigte Beachtung zu bekommen.

Die UWG Wettringen spricht sich für den Straßennamen „Anna-Maria-Göcken-Straßen“ für das Baugebiet nördlich der Kerneburg aus. Der Vorschlag des Heimatvereins würdigt eine Frau, die sich in ihrer Zeit herausragend während einer Pandemie für die Wettringer Bevölkerung eingesetzt hat und dies mit ihrem Leben bezahlt hat. In der aktuellen Lage bietet es sich geradezu an Frau Göcken zu ehren. Der Bezug könnte zeitlich und örtlich aktueller nicht sein, daher sollte nicht irgendwann irgendeine Straße nach Frau Göcken benannt werden, sondern in der Pandemiesituation an einem Ort, an dem sie gelebt hat.