März 2020
Aktuelles, Fraktionsberichte, Ratsarbeit

März 2020

Die UWG Fraktion hat sich in Vorbereitung für die nächste Ratssitzung ausführlich mit der Tagesordnung beschäftigt.

Begrüßt wurde dabei die Planung rund um den Radwegebau an der K61 (Burgsteinfurter Straße). Die Herstellung des Radweges ist ein wichtiger Baustein zur Attraktivierung des Radwegenetztes in Wettringen. Die Förderungen des Fortbewegungsmittels Fahrrad ist ein wichtiges Kernthema der UWG. Die Nutzung des Fahrrads, auch außerhalb der Freizeit, z. B. für den Weg zur Arbeit, ist ein Element zum aktiv gelebten Klimaschutz in der Gemeinde. Gemeinsam mit weiteren Maßnahmen zum Ausbau der Radwege werden so neue Routen geschaffen sowie bestehenden Routen für den Radverkehr ausgebaut. Zukünftig werden hier weitere Maßnahmen notwendig. Hierzu ist aber zunächst die Wirksamkeit der bestehenden Planungen abzuwarten. Danach können die nächsten Schritte und Maßnahmen abgleitet werden.

Die Vorlage zur Vergabe von Wohnbaugrundstücken wurde von der UWG Fraktion ausführlich und konstruktiv diskutiert. In Zukunft können die Wohnbaugrundstücke nicht mehr allein nach Ortszugehörigkeit und Wartezeit auf der Interessentenliste vergeben werden. Für eine diskriminierungsfreie Grundstücksvergabe müssen weitere Bewertungskriterien herangezogen werden. Diese Bewertungskriterien stellen zukünftig die Zugangsvoraussetzungen dar und gelten dann für alle Bewerber auf die Wohnbaugrundstücke. Die einzelnen Kriterien wurden in den letzten Monaten ausführlich im Rat und den Fraktionen diskutiert. Am Ende dieser Diskussion liegt nun ein Entwurf vor, dem die UWG Wettringen zustimmen kann. Die Wettringer Bürgerinnen und Bürger erwarten dabei zu Recht, dass nach der langen Diskussion eine Entscheidung gefällt wird. Für die UWG war dabei immer maßgeblich, dass auch zukünftig insbesondere die bereits in Wettringen lebenden Anwärter berücksichtigt werden. Dies ist u. a. durch die Berücksichtigung von ehrenamtlicher Tätigkeit im Ort oder der Freigabe von Wohnraum in Wettringen gewährleistet. Zudem werden weitere persönliche und soziale Kriterien in der Bewertung berücksichtigt. Abschließend war der UWG Wettringen zudem wichtig, dass auch die Wartezeit weiterhin als Kriterium in die Bewertung aufgenommen wird. Auch diese findet sich als Teil der Bewertungsmatrix.

Erfreut zur Kenntnis genommen wurde zudem, dass die Vermarktungsphase der Deutschen Glasfaser für den Außenbereich begonnen hat. Die Errichtung eines Servicepunktes im Rathaus wird von der UWG Wettringen begrüßt. Leider haben wir in der Vergangenheit immer mal wieder Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, ins besonders bezüglich der Serviceleistung der Deutschen Glasfaser (ehemals Bornet), erhalten. Es wäre schön, wenn der Aufbau des Netzes im Außenbereich nun zeitnah und reibungslos verläuft, sodass alle Interessierten in den Genuss von schnellem und leistungsfähigem Internet kommen.